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Stefan Saager
Mit der Kleinanlegerstrategie sollen nicht nur Regelungen über die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen in der MiFID II geändert werden, sondern auch europäische Bestimmungen zur Tätigkeit von Versicherern und zum Versicherungsvertrieb sowie zu Investmentfonds. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf die Regelungen zur Änderung der MiFID und stellt dabei einige der Vorschläge vor.
Bankinformation 2023 Heft 8, 42-45
Stefan Saager
In diesem Monat jährt sich der Beschluss des Deutschen Bundestages zum zehnten Mal, die Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens zu kürzen (Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte vom 15. Juli 2013 (BGBl I 2013, 2379)). Im kommenden Jahr wird sich der Deutsche Bundestag erneut mit dem Restschuldbefreiungsverfahren und insbesondere mit dessen Dauer befassen. Die Bundesregierung soll dem Deutschen Bundestag nämlich bis zum 30. Juni 2024 berichten, wie sich die Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens (gemeint ist hier allerdings die im Jahr 2020 beschlossene weitere Verkürzung) auf das Antrags-, Zahlungs- und Wirtschaftsverhalten von Verbrauchern ausgewirkt hat (§ 107a EGInsO). Eine passende Gelegenheit für einen Blick voraus und einen Blick zurück und für Überlegungen zum Gleichheitsgrundsatz.
Stefan Saager
Veranlasst durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Wirkung der Pfändung im Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren werden Gesetzesänderungen gefordert, die dazu führen sollen, dass die Wirkung der Verstrickung mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners entfällt. Im vorliegenden Beitrag wird dargelegt, warum solche Forderungen in die falsche Richtung gehen, und ein Gegenvorschlag unterbreitet. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die darin zum Ausdruck kommende Interessenabwägung erfahren Zustimmung. Vorschläge zielen auf eine Verfahrensvereinfachung unter Aufrechterhaltung der Bedeutung der Verstrickung für die Rechtssicherheit der Beteiligten am Vollstreckungsverfahren.
Stefan Saager
Über Herzlosigkeit in Zeiten der Pandemie, die Pfändbarkeit eines steuerfreien "Corona-Bonus" und die Chancen von Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren. Was die europäische Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz (Richtlinie (EU) 2019/1023) damit zu tun hat.
Stefan Saager
Zugleich Besprechung LG Köln v. 23. 4. 2020 – 39 T 57/20, ZVI 2020, 213 und FG Münster v. 13. 5. 2020 – 1 V 1286/20 AO, ZVI 2020, 214
Zur Verringerung der wirtschaftlichen Folgen der Beschränkungen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat die öffentliche Hand Maßnahmen ergriffen, um Unternehmern und Angestellten Erleichterung und Unterstützung zukommen zu lassen. Neben der Auszahlung von Subventionen und Sozialleistungen werden auch Sonderzahlungen von Arbeitgebern angeregt, indem diese von der Einkommensteuerpflicht befreit werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach dem Pfändungsschutz, insbesondere nach dem Pfändungsschutz der Guthaben auf gepfändeten Konten, die durch die Auszahlung solcher Zahlungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie entstanden sind.
zitiert von: BGH, Beschluss vom 10. März 2021 – VII ZB 24/20, Rn 13
Stefan Saager
Als Bürokrat lässt sich wohl niemand gerne bezeichnen, auch nicht als Monster. Das Pfändungsschutzkonto musste beide Beschimpfungen gleichzeitig über sich ergehen lassen – jedenfalls das Pfändungsschutzkonto in der Form eines Referentenentwurfs aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vom September 2019: Es sei ein „Bürokratiemonster“ (ZIP 2019, 2283). [...]
Stefan Saager, Marc d' Avoine und Judith Berg
ZIP 2019, 2041-2048
Stefan Saager
Zum Vorschlag der Europäischen Kommission vom 22. November 2016 für eine Richtlinie zur Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und zur Vereinheitlichung der Regelungen zur Entschuldung von Unternehmern COM(2016)723.
Bankinformation Heft 2017/6, Seite 58-61
Stefan Saager
ZVI 2016, 213-220
Stefan Saager
ZVI 2015, 317-322
Stefan Saager
5. Auflage 2015, Deutscher Genossenschafts-Verlag, Wiesbaden
Stefan Saager
Bankinformation 2014/10, 36-40
Stefan Saager
Urteilsanmerkung zu OLG Frankfurt, Urteil vom 14.12.2012 – 10 U 223/11
NZI 2013, 186-187
Stefan Saager, Hartmut Frings, Frank Lücke, Andreas von Oppen und Ahrend Weber
2. Auflage 2013
Deutscher Genossenschafts-Verlag, Wiesbaden
ISBN 978-3871511547
Ahrend Weber, Jan Philipp Nolte, Stefan Saager
in: Festschrift für Ganter (2010), S. 421-437
Stefan Saager
ZVI 2010, 332-335
Stefan Saager
WM 2009, 2056
Stefan Saager
Bank-Information 10/2009, 72-75
Stefan Saager
in: Feschrift für Hans-Jürgen Schaffland
Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband (Hrsg.),
Genossenschaftsrecht und Wirtschaftsrecht zwischen Tradition und Fortschritt,
Festschrift für Hans-Jürgen Schaffland (2008)
DGRV Schriftenreihe, Sonderband
Stefan Saager
Bank-Information 11/2008, 14- 17
Cornelia Gericke, Stefan Saager
WM 2008, 623- 629 (Heft 14)
Stefan Saager
Dissertation
Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen, Abteilung B, Band 174
Verlag Duncker& Humblot, Berlin (2007)
ISBN 978-3-428-12605-7
Die Arbeit wurde von der Bayern LB mit dem Wissenschaftspreis 2007 ausgezeichnet.
Stefan Saager
Die Bank 11/ 2005, 24- 27
Stefan Saager
Die Bank 4/ 2005, 22- 25
Michael Sommer, Stefan Saager
in: Verband der Bauindustrie für Niedersachsen (Hrsg.),
Strukturwandel (2002), S. 225- 259
Dr. Stefan Saager, Berlin